Das Staatsbudget – in Zahlen gegossene Politik (Doku)

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC


Im Rahmen unseres Workshops zum Staatsbudget geht es um eine eingehende Beschäftigung mit den Grundlagen zur österreichischen Budgetpolitik. Neben grundsätzlichen Fragen und Zusammenhängen liegt das Interesse auf der Diskussion und Auseinandersetzung mit gewerkschaftlich und auch arbeitsrechtlich relevanten Aspekten von Steuerpolitik, Ausgaben der öffentlichen Haushalte, Staatsverschuldung, Wirtschaftswachstum und Vielem mehr. Georg Feigl, Referent für öffentliche Haushalte und europäische Wirtschaftspolitik in der Arbeiterkammer Wien und Redakteur des Blogs Arbeit & Wirtschaft, und Alexandra Strickner, Ökonomin, Obfrau von Attac Österreich und politische Koordinatorin der Allianz „Wege aus der Krise“, die seit 2010 das Zivilgesellschaftliche Zukunftsbudget erstellt, gestalten den Workshop. Weiterlesen

Perspektiven für sozialen Fortschritt

SozialpolitikBuxbaum Adi
Sozialinvestitionen haben eine Mehrfachdividende

Nach dem Scheitern des vorherrschenden Austeritätskurses in Europa sind progressive Antworten auf aktuelle und anstehende sozialpolitische Herausforderungen gefragt. Fortschritte in der Sozialpolitik stehen keineswegs in Konkurrenz zu wirtschaftlichem Fortschritt oder Wirtschaftswachstum – im Gegenteil. An Themen wie Kinderbetreuung, überbetriebliche Lehrausbildung, schulische Tagesbetreuungsangebote etc. wird aufgezeigt, dass mit zielgerichteten Investitionen in den Sozialstaat nicht nur soziale Probleme adäquat adressiert werden, sondern dass damit auch ein signifikanter Beitrag zur nachhaltigen Budgetkonsolidierung geleistet werden kann.

Kostenloser Download

Weiterlesen

Wege aus der Krise: Zukunftsbudget 2015

Wege aus der KriseZivilgesellschaftliches Zukunftsbudget 2015: Arbeitslosigkeit bekämpfen!

Arbeitsplätze schaffen und soziale Grundrechte absichern durch eine sozialgerechte Steuerreform sowie Arbeitszeitverkürzung und Zukunftsinvestitionen

Die Arbeitslosigkeit steigt seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise unaufhörlich. Mit der EU-weiten Kürzungspolitik, mit der vorgeblich die öffentlichen Haushalte saniert werden sollen, wird genau das Gegenteil erreicht: ein EU-Land nach dem anderen kippt in die wirtschaftliche Rezession und damit steigen Arbeitslosigkeit und die Staatsschulden, denn die Steuereinnahmen sinken und die Ausgaben steigen. Weiterlesen

Seminar: "Schuldenmythen und Fiskalpakt – Demokratieabbau in Krisenzeiten"

Es sind vor allem zwei Themen, die die Politik seit einiger Jahren prägen: „die Krise“ und ihre vermeintliche Lösung, „das Sparen“. Nachdem 2008 die „Immobilienkrise“ ausbrach und sich zu einer allgemeinen „Finanzmarktkrise“ auswuchs, ist seit einiger Zeit hauptsächlich von einer „Saatsschuldenkrise“ die Rede. Die bekannte Antwort auf diese lautete „Schuldenbremse“ und führte zu einem „Sparpaket“, das in Österreich Ende März 2012 beschlossen wurde. Der nächste von den Regierungschefs der 25 EU-Staaten geplante Schritt ist der „Fiskalpakt“, mit dem die nationalen Budgets durch die EU-Kommission und den Europäischen Gerichtshof überwacht werden sollen, was nicht weniger als einem massiven Demokratieabbau gleichkommt. Weiterlesen

Wolfgang Katzian zu den Irrwegen der Sparefrohs

Kaum ein Wort ist bei vielen PolitikerInnen derzeit so angesagt wie „sparen“, sparen am besten gleich in ganzen Paketen, mit denen die „Schuldenbremse“ – auch richtig populär in Politik und Medien – so richtig schön angezögen werden soll. Viel zu selten wird gefragt, ob und wo es eigentlich Sinn macht, zu sparen, wen Sparmaßnahmen eigentlich treffen würden und warum eigentlich gespart werden soll, um Schulden abzubauen. Dabei läge nichts näher, als zuerst einmal nach den Ursachen der aktuellen Staatsschulenlast zu fragen und sich dabei auch gleich vor Augen zu führen: ein Budget hat immer zwei Seiten, wenn es „konsolidiert“ werden soll, entweder es wird mehr eingenommen oder er wird weniger ausgegeben. Weiterlesen

Gegen den Kahlschlag in Wissenschaft und Forschung

Demoaufruf Forschungsdemo

Demonstration – Montag, 6. Dezember 2010, 10 Uhr, 1010 Wien, Minoritenplatz

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Pläne des Wissenschaftsministeriums zur Kürzung der Förderungen im Bereich der außeruniversitären Forschung hat sich Widerstand formiert. Die GPA-djp berichtete und rief zur Unterstützung der Plattform WISSEN:SCHAFFT:ÖSTERREICH auf.

Da sich an der Haltung des Wisschenschaftsministeriums bisher nichts geändert hat und seine Programmatik weiterhin auf einen Kahlschlag in Wissenschaft und Forschung hinaus läuft, rufen WISSEN: SCHAFFT: ÖSTERREICH, Netzwerk der außeruniversitären geistes-, sozial-, kulturwissenschaftlichen Forschungseinrichtungen, Interessengemeinschaft externer LektorInnen und freier WissenschafterInnen und GPA-djp zur Demonstration gegen die Kürzungsmaßnahmen auf.

GPA-djp und Forschungseinrichtungen fordern unter anderem eine ausreichende
Ausstattung der unabhängigen Wissenschaftlichen Einrichtungen und ein Ende
der Politik, die das Bankwesen auf Kosten von Sozialer Sicherheit, Bildung
und Forschung zu sanieren versucht.

RednerInnen

Dr. Dwora Stein (GPA-djp Bundesgeschäftsführerin)
Dr. Doris Kapeller (PERIPHERIE, Institut für angewandte Genderforschung)
Mag. Manfred Krenn (Betriebsrat Forschungs- und Beratungsstelle
Arbeitswelt, FORBA)
Günther Ogris, MA (für die Wissenschaftskonferenz Österreich, SORA)
Dr. Ronald J Pohoryles, (IFS/ICCR)

Der Demoaufruf mit den Forderungen im Detail

Seminartag zum Thema „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ und „Budgetkonsolidierung anders gedacht“

Die jahrelang diskutierte Mindestsicherung diet dazu, dass Menschen in Notlagen nicht unter einen bestimmten Mindeststandard fallen.In der Diskussion um die Mindestsicherung wurden waren Mythen teilweise aus den untersten Schubladen hervorgholt. Die Gewerkschaften sind KämpferInnen gegen Armut und für gerechte Verteilung des Vermögen. An diesem Seminartag werden wir beiden Themen ausführlich ansprechen. Durch die Unterstützung der AK-Wien können wir diesen Seminartag anbieten.

Vortragende:

  • MMag. Norman Wagner, Arbeiterkammer Wien, Abteilung Sozialpolitik
  • Mag.  Adolf Buxbaum, Arbeiterkammer Wien, Bereichsleitung Soziales

Zielgruppe: BR-Innen, die Mitglied der GPA-djp sind.
Termin: Dienstag, den 23. 11. 2010 von 09:00- 16:00 Uhr
Ort: GPA-djp-Zentrale, Alfred-Dallinger-Platz 1, 1034 Wien
Anmeldung: Mit diesem Anmeldelink auf der GPA-djp Homepage. Hier geht es zu den Seminarzielen und -inhalten