Soziales Europa oder Freihandelszone für Konzerne?

ÖGB-Europadialog: Diskussion mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian

am 04. Oktober 2018, 16:30 bis 18:00 Uhr
im ÖGB, Veranstaltungszentrum Catamaran – Saal Wilhelmine Moik, Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien

Die EU ist spätestens seit der Finanzkrise in keiner guten Verfassung mehr. Debatten über Fluchtrouten verdrängen die Diskussion über die eigentliche soziale Dimension in den Mitgliedsstaaten. Der Verdrängungswettbewerb nimmt stetig zu, Lohn- und Sozialdumping sind eine Gefahr und durch niedrige Mindeststandards droht selbst in Wohlfahrtsstaaten wie Österreich ein Abbau sozialer Rechte. Die EU hat mit der Europäischen Säule sozialer Rechte einen ersten Schritt gegen diese Entwicklung gesetzt. Weiterlesen

ÖGB Europadialog: Hat Europa noch eine (soziale) Zukunft?

Blyth_EuropaKann die EU wieder auf einen erfolgreichen Kurs für Wachstum und Beschäftigung gebracht werden oder wird die Politik des Kaputtsparens und des Sozialabbaus weitergeführt? Wieviel wirtschaftspolitischer Spielraum bleibt den einzelnen Ländern?

Termin: Donnerstag, 17. November 2016, 18:00 Uhr
Ort: Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien
Anmeldung unter: Julia.kauer@oegfe.at

Es diskutieren:

  • Yasmin Fahimi, Staatssekretärin im deutschen Bundesministerium für Arbeit und Soziales (tbc)
  • Erich Foglar, Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes
  • Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung
  • Carlos Silva, Generalsekretär des portugiesischen Gewerkschaftsbundes UGT-P

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Die Arbeitsmarktsituation: Daten & Fakten

Fragen & Antworten zur österreichischen Arbeitsmarktpolitik im globalen Gefüge

Bild: Oliver Tacke (flickr), CC-BY 2.0

Bild: Oliver Tacke (flickr), CC-BY 2.0

In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit werden Diskussionen um wirtschaftliche Entwicklungen und politische Entscheidungen oftmals emotional geführt. Es werden Schuldige gesucht, Zusammenhänge konstruiert, Neiddebatten geführt und es wird – wie man so schön sagt – über den Kamm geschert. Weil es aber wichtig und richtig wäre, kühlen Kopf zu bewahren, sich Daten und Fakten genau anzuschauen und vor allem auch nachhaltige Politik zu betreiben, die nicht auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung, den ArbeitnehmerInnen, geht, hat die Abteilung Europa, Konzerne und internationale Beziehungen der GPA-djp die wichtigsten Fragen und Antworten (FAQ) zusammengestellt. Dieses FAQ soll als sachlicher und lösungsorientierter Beitrag zu Fragen rund um die österreichische Arbeitsmarktsituation, die EU-Binnenmigration, die Entsenderichtlinie und die aktuelle Flüchtlingspolitik dienen. Es kann und soll als Grundlage und Hilfestellung für Diskussionen im Betrieb, beim Heurigen, in der Familie, am Sportplatz etc. dienen. Weiterlesen

OXI – Europa braucht einen Kurswechsel

Sie schlagen Griechenland und meinen uns alleEin Dauerthema der letzten Jahre spitzt sich seit Beginn diesen Jahres immer wieder zu und ist auch dieser Tage wieder Thema Nummer Eins in der europäischen Politik: Die Eurokrise und die drohende Staatspleite Griechenlands. Griechenland, so viel steht fest, ist in hohem Maße verschuldet. Insbesondere seit 2008 hat die Staatsverschuldung Griechenlands gemessen am nationalen Bruttoinlandsprodukt enorm zugenommen. Während die Europäische Zentrablbank (EZB), der Internationale Währungsfonds (IWF) und 14 Länder der „Eurogruppe“ (insgesaamt 19 Staaten) seit Mai 2010 als Geldgeber („Troika“) auftreten, um unter anderem „den Banken die Zahlungsausfälle des griechischen Staates zu kompensieren“ (Judith Dellheim: Woher kommen die Schulen Griechenlands? Seite 2), und ihre Kredite dabei an die Umsetzung beinharter Sparpolitik („Austerität“) knüpfen, ist bislang einerseits keineswegs eindeutig geklärt, wie die hohe Staatsverschuldung zustande gekommen ist und wer dafür die Verantwortung trägt, und andererseits deutlich erkennbar, dass die ultimativen Austeritätsmaßnahmen Griechenland immer weiter an den gesellschaftlichen Abgrund treiben. Angesichts der Auswirkungen auf die griechische Bevölkerung (siehe z.B. diesen Bericht der Hans Böckler Stiftung oder die Berichte der „Klinik der Solidarität“) erscheint es als zynisch, dass die den GriechInnen aufgezwungenen Maßnahmen immer wieder als „Strukturanpassungsprogramme“ bezeichnet werden oder von „Griechenland-Hilfen“ die Rede ist. Weiterlesen

„EU: Quo vadis?“

Europafahne24. Forum Fachhochschule am 23. Februar 2015 in der Fachhochschule des bfi Wien

Im Zuge der Nominierung des neuen Kommissionspräsidenten und der Mitglieder der EU-Kommission nach den Wahlen zum Europa Parlament am 25. Mai 2014 kam es zu Differenzen zwischen dem Europa Parlament und einzelnen Mitgliedstaaten.

Stellen diese Differenzen eine Folge der neuen Vorgangsweise bei der Auswahl des Kommissionspräsidenten oder die Reaktionen auf eine sichtbar gewordene Machtverschiebung dar? Spiegelt diese Reaktion die unzulängliche Definition der Zukunft der EU wider oder sind andere Gründe dafür die Ursache? Das Diskussionsforum soll diese Fragen beleuchten und mögliche Antworten sowie Zukunftsszenarien skizzieren.

Diskutieren Sie mit und bilden Sie sich Ihre Meinung!

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