Alles rund um die Betriebsratswahl (Doku)

Am 5. April fand im Rahmen des GPA-djp Bildungsprogrammes für GPA-djp br_wahl_logoBetriebsrätInnen ein Seminar rund um die Betriebsratswahl statt.

Um zu eruieren, ob eine Betriebsratswahl durchzuführen ist, ist vorab der Betriebsbegriff zu klären. Dieser ist gegeben, wenn die Arbeitsstätte eine organisatorische Einheit bildet, innerhalb der eine Person oder Personengemeinschaft mit technischen oder immateriellen Mitteln die Erzielung bestimmter Arbeitsergebnisse fortgesetzt verfolgt. Erwerbsarbeit muss nicht gegeben sein. So das ArbVG § 34.

Das heißt, wenn überlegt wird, ob ein BR zu wählen ist, muss zu aller erst der Betriebsbegriff geklärt werden. Dieser ist in ArbVG § 34 (2) nachzulesen. Im zweiten Schritt ist zu prüfen, wer aller wahlberechtigt ist. Der ArbeitnehmerInnenbegriff nach § 36 ArbVG ist hier anzuwenden.

12 Wochen vor Ablauf der Funktionsperiode, spätestens jedoch sieben Wochen vor der Wahl, ist der Wahlvorstand einzuberufen. BetriebsrätInnen sind hier gut beraten, sich mit ihrer Gewerkschaft zu koordinieren.

Im Seminar wurde praxisnah erklärt, welche Aufgaben auf den Betriebsrat vor, während und nach der Wahl zukommen.

Die ReferentInnen Charly Dürtscher und Karin Koller erklärten den TeilnehmerInnen, was bei der Vorbereitung zur Betriebsversammlung zu beachten ist. Weiters wurden die Wahlgrundsätze, nämlich dass das Wahlrecht gleich, unmittelbar, geheim und persönlich ist, erläutert.

Was man unter passivem und aktivem Wahlrecht versteht war ebenso Thema wie das Wahlverfahren an sich.

Ein großer Teil des Seminars beschäftigte sich im Detail mit der Frage, welche Aufgaben dem Wahlvorstand obliegen.

In einem Block wurde selbstverständlich der Wahltag genau skizziert, welche Aufgaben der Wahlvorstand am Tag der Wahl hat, wie die Wahl abläuft, wie das Wahlergebnis ermittelt wird und wann eine Stimme gültig bzw. ungültig ist.

Der letzte Teil des Seminars beschäftigte sich mit den weiteren Aufgaben und Herausforderungen, die nach der Wahl auf das neu gewählte Gremium warten.

Was passiert in der konstituierenden Sitzung, wann kann eine Wahl angefochten werden und wie ist hierbei das Prozedere, wurde genau behandelt.

Abgerundet wurde das Seminar mit Tipps und Tricks aus der Praxis. Den TeilnehmerInnen wurde der Betriebsratswahlassistent des ÖGB präsentiert, welcher eine wertvolle Unterstützung bei diesem Vorhaben bietet.

Die beiden kompetenten ReferentInnen der GPA-djp boten den TeilnehmerInnen einen profunden Überblick, ergänzt durch praktische Beispiele, denn die GewerkschaftssekretärInnen wissen, dass es sich lohnt, organisiert zu sein und welch wichtige Aufgabe dem Betriebsrat in der Arbeitswelt zukommt.

Vortrag:
praesentation_BR-Wahl

Referat BR-Wahl 5.4.2016

 

 

 

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