Widerstand gegen CETA/TTIP und neoliberale „Fakten“

Aktionstag gegen CETA/TTIP: NGOs und Gewerkschaften organisieren den Protest der Bevölkerung

Allein in Österreich gingen am 17.09.2016 25.000 Menschen im Rahmen des Aktionstags gegen CETA und TTIP auf die Straße, um gegen die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen zu demonstrieren und ein Zeichen für eine Handelspolitik im Interesse von Mensch und Umwelt zu setzen. In Deutschland folgten rund 320.000 Menschen dem Demo-Aufruf von Gewerkschaften, NGOs und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Auch aus dem Kreis der GPA-djp BetriebsrätInnen und -kollegInnen sind viele dem Aufruf, ein Zeichen gegen die Abkommen der Konzerne und Wirtschaftseliten zu setzen, gefolgt.

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC

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Digitalisierung: Neu? Alt? Jedenfalls interessengeleitet!

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC

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Permanenter technologischer und sozialer Wandel und die Diskussion darüber

„Digitaler Wandel“, „Digitalisierung“, „Automatisierung“, „Computerisierung“ und „Industrie 4.0“ – seit einiger Zeit ist ein Diskurs im Gange, der uns immer wieder auf diese Schlagworte stoßen lässt, in Medien, in der Politik, im Betrieb, in Aussendungen von ÖGB und Gewerkschaften. Da tut sich etwas in der Gesellschaft, das mit neuen technischen Möglichkeiten, der Vernetzung von Informations- und Kommuikationssystemen, dem Internet zu tun hat, und das wesentliche Bereiche unseres Lebens bereits beeinflusst. „In der Digitalisierung sind wir schon mittendrin“, wie Hubert Eichmann das knapp und treffend in einem aktuellen Interview im Online-Standard formuliert. Dass das so ist, mag nicht jede und jeder in derselben Weise wahrnehmen, aber dennoch hat heute fast jede und jeder das Internet via Handy/Smartphone in der Tasche und nutzt es auch – die einen mehr, die anderen weniger, die einen bewusster, die anderen weniger bewusst. Weiterlesen

BREXIT: EU – QUO VADIS?

Großbritannien hat abgestimmt. Und das gegen eine EU-Mitgliedschaft.
BREXIT
Dieses Ergebnis stellt ohne Zweifel eine Zäsur in der europäischen Integration dar. 51,9%, in absoluten Zahlen rund 17,4 Millionen der britischen BürgerInnen, sprachen sich am 23. Juni 2016 für den Austritt Großbritanniens aus der EU aus. Als erstes Land in der, bis Dato vielfach erfolgreichen, Geschichte des Europäischen Einigungsprozesses.

Dass das Ausscheiden aus dem europäischen Binnenmarkt nicht ohne Folgen für die Handelsbeziehungen, die Wirtschaft aber vor allem für die Menschen des Vereinigten Königreichs bleiben wird, liegt auf der Hand. Weiterlesen

Der Sozialplan (Doku)

Am 7. April fand im Rahmen des GPA-djp Bildungsprogrammes
das Seminar „Der shutterstock_233621890-810x540Sozialplan“ mit einem Arbeitsrechtsexperten der GPA-djp Wien Dr. Filipp Friedrich statt.

Zu Beginn erläuterte Friedrich, wer denn der Betriebsrat überhaupt sei und welche Aufgaben ihm bei diesem Thema zuteilwerden. Die Grundsätze der Interessenvertretung standen in diesem Teil des Seminars im Fokus.

Der erfahrene Jurist gab den Betriebsrätinnen und Betriebsräten einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen im Zuge einer Sozialplanverhandlung.

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Podiumsdiskussion zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“

GeldscheineIn der Science Fiction Satire Zero Crash stellen Außerirdische alle
Guthaben und Schulden auf Null. Um dem drohenden Kollaps zu entgehen,
wird ein weltweites bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt und es
stellt sich heraus, dass genug für alle da ist.

Wäre ein weltweites  bedingungsloses Grundeinkommen theoretisch überhaupt möglich?
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Wege aus der Krise – Budgetcafe

WadKKlima schützen – Arbeit gerecht teilen – Überfluss besteuern
Präsentation des Zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudgets 2016

Ende November 2015 findet der nächste UN-Klimagipfel in Paris statt. Mit dem Zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudget zeigen wir sozial gerechte und solidarische Lösungen für die Klimakrise auf. Unser Gesamtkonzept zeigt, dass es Alternativen zur Kürzungspolitik gibt und Antworten auf die steigende Arbeitslosigkeit nicht im Widerspruch zu Antworten auf die Klimakrise stehen. Im Gegenteil – sie gehen Hand in Hand. Kern unserer Antworten ist eine gerechtere Verteilung von Einkommen, Vermögen und Arbeit. Beim Budgetcafé haben Sie die Gelegenheit, diese Vorschläge kennenzulernen und gemeinsam mit ExpertInnen darüber zu diskutieren. Denn Budgetpolitik ist Gesellschaftspolitik und somit auch Klimapolitik.

Budgetcafé: Präsentation des Zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudgets 2016
19. Oktober 2015, 18:00 Uhr
Café Griensteidl, Michaelerplatz, 1010 Wien

Ablauf: Weiterlesen

#StopAusterity

http://stopausterity.eu/

http://stopausterity.eu/

Für ein Europa des sozialen Ausgleichs und der Perspektiven!

Das Jahoder-Bauer Institut hat vor Kurzem eine neue Kampagne gestartet, mit die katastrophalen Auswirkungen der Krisenpolitik in Bewusstsein gerufen und Forderungen zu einem politischen Kurswechsel Nachdruck verliehen wird. #StopAusterity – beendet die Spar- und Kürzungspolitik!

Am 15. September 2015 jährt sich der Zusammenbruch der Lehmann Brothers bereits zum 7. Mal.

Fehlspekulationen und der Zusammenbruch der US-Investmentbank gelten als Auslöser für die Krise und der unzähligen Milliarden, die zur Stabilisierung der Finanzwirtschaft in das Bankensystem gesteckt wurden. Die Kosten wurden auf die Bevölkerung übertragen, denen Sparpaket um Sparpaket auferlegt wurde, während die Finanzspekulationen wieder Vorkrisenniveau erreichen. Wir sagen deshalb: es reicht! Europa kann aus der Krise kommen. Dazu müssen wir aber die Sparpolitik beenden und mehr in die Bevölkerung investieren. Für eine Wirtschaft, die den Menschen dient.

Für die globale Krise braucht es internationale Lösungen: www.stopausterity.eu (Mehr dazu in der Petition zur Kampagne.) Weiterlesen

OXI – Europa braucht einen Kurswechsel

Sie schlagen Griechenland und meinen uns alleEin Dauerthema der letzten Jahre spitzt sich seit Beginn diesen Jahres immer wieder zu und ist auch dieser Tage wieder Thema Nummer Eins in der europäischen Politik: Die Eurokrise und die drohende Staatspleite Griechenlands. Griechenland, so viel steht fest, ist in hohem Maße verschuldet. Insbesondere seit 2008 hat die Staatsverschuldung Griechenlands gemessen am nationalen Bruttoinlandsprodukt enorm zugenommen. Während die Europäische Zentrablbank (EZB), der Internationale Währungsfonds (IWF) und 14 Länder der „Eurogruppe“ (insgesaamt 19 Staaten) seit Mai 2010 als Geldgeber („Troika“) auftreten, um unter anderem „den Banken die Zahlungsausfälle des griechischen Staates zu kompensieren“ (Judith Dellheim: Woher kommen die Schulen Griechenlands? Seite 2), und ihre Kredite dabei an die Umsetzung beinharter Sparpolitik („Austerität“) knüpfen, ist bislang einerseits keineswegs eindeutig geklärt, wie die hohe Staatsverschuldung zustande gekommen ist und wer dafür die Verantwortung trägt, und andererseits deutlich erkennbar, dass die ultimativen Austeritätsmaßnahmen Griechenland immer weiter an den gesellschaftlichen Abgrund treiben. Angesichts der Auswirkungen auf die griechische Bevölkerung (siehe z.B. diesen Bericht der Hans Böckler Stiftung oder die Berichte der „Klinik der Solidarität“) erscheint es als zynisch, dass die den GriechInnen aufgezwungenen Maßnahmen immer wieder als „Strukturanpassungsprogramme“ bezeichnet werden oder von „Griechenland-Hilfen“ die Rede ist. Weiterlesen