Die österreichische Sozialversicherung (WS)

Ein Einblick in das System der sozialen Absicherung und seine Hintergründe

Die Sozialversicherung umfasst drei Sparten: Krankenversicherung, Unfallversicherung und Pensionsversicherung. Für den Fall des Eintrittes von bestimmten Ereignissen, den sogenannten Versicherungsfällen (z.B.: Krankheit, Unfall, Mutterschaft, Alter etc.) soll durch das System der Sozialversicherung vorgesorgt werden. Da Menschen auf sich alleine gestellt solche Lebenssituationen nicht bewältigen können, sondern unterschiedlichste Formen der Unterstützung brauchen, wurde die (Sozial-)Versicherung geschaffen. „Sozial“ deshalb, weil diese Versicherung von allen Erwerbstätigen getragen wird und weil sie für alle (egal ob reich oder arm, jung oder alt) geschaffen wurde.

Im Zusammenhang mit der Sozialversicherung geistern in der Öffentlichkeit eine Menge Begriffe herum, wie zum Beispiel „Selbstverwaltung“, „Pflichtversicherung“, „Antragsprinzip“ und viele andere mehr. Meist werden sie zwar erwähnt bzw. wird über diese Sachverhalte gesprochen, doch wird kaum erklärt, was sich hinter all diesen Begriffen genau versteckt.

Aufgrund des Vorgehens der amtierenden Regierung wird aber auch klar: „Die Sozialversicherung ist ein Spielball der Politik“. Die Diskussion über die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen, die Sparvorgaben bei der AUVA oder Inhalte und Aufgaben der Sozialversicherung überhaupt, zeigt uns, dass es sich bei dem Thema SV um ein wichtiges, hochpolitisches Thema handelt. Dahinter liegt aber, auch wenn es in der Öffentlichkeit kaum so auf den Punkt gebracht wird, die Verteilungsfrage in unserer Gesellschaft. Wer finanziert, wer profitiert?

In diesem Seminar gehen wir auf die Details ein, warum das so ist. Wir widmen uns den Interessen der Gewerkschaft als Interessensvertretung der ArbeitnehmerInnen und wodurch sie begründet sind. Dafür sind neben Hintergrundinformationen zur Organisation und den Leistungen der Sozialversicherung auch die wichtigsten Begriffsbestimmungen Inhalt des Seminars.

Termin: 03.10.2018, 9.00 bis 17.00 Uhr
Ort: Wiener Gebietskrankenkasse, Wienerbergstraße 15-19, 1100 Wien, Veranstaltungsraum 10. Stock.
Zielgruppe: Betriebsratsmitglieder, die Mitglied der GPA-djp sind.

Seminarziele:  Weiterlesen

Die Arbeiterkammern – der verlängerte Arm der Gewerkschaften

In seinem kürzlichen Kommentar auf derStandard.at kritisiert Eric Frey, dass die Arbeiterkammer „in ihrer politischen Arbeit als ein verlängerter Arm der Gewerkschaft“ agiert. Das ist einigermaßen irritierend, denn genau das ist ein, wenn nicht der zentrale Zweck der Arbeiterkammer. Und dass dem so ist, erklärt sich auch aus der Entstehung der Arbeiterkammer, die gewissermaßen ein Kind der Gewerkschaften ist. Denn es waren die bereits in Gewerkschaften organisierten ArbeiterInnen, die die Arbeiterkammern als gesetzliche Vertretung der ArbeitnehmerInnen über lange Jahre gefordert – und schließlich auch erreicht – haben. (Eine kurze Chronik der Forderungen bis hin zur Gründung der Arbeiterkammern: 1848-1919: Die Vor­ge­schich­te, 1918-1933: Grün­dung & erste Erfolge.)

„Es sind die Gewerkschaften, die 1920 die Gründung der Arbeiterkammern erreichen, als Gegengewicht zur gesetzlichen Vertretung der Wirtschaft. Vieles, was in den ersten Jahren erkämpft wird, ist heute selbstverständlich.“ (Unsere Arbeiterkammer. Eine Reise durch das letzte Jahrhundert.)

„’Die Kammern für Arbeiter und Angestellte und die Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte sind berufen, die sozialen, wirtschaftlichen, beruflichen und kulturellen Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu vertreten und zu fördern.‘ So lautet der § 1 des „Bundesgesetzes über die Kammern für Arbeiter und Angestellte und die Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte (Arbeiterkammergesetz 1992 — AKG)“. (Klaus-Dieter Mulley: Die Kammern für Arbeiter und Angestellte. AK/VÖGB-Skriptum, Wien 2016: ÖGB Verlag, Seite 8.)

Diese Fakten sind sowohl im Gesetz („Arbeiterkammergesetz“) als auch online, zum Beispiel auf der Webseite der Arbeiterkammer, für jede und jeden leicht nachzulesen. Wer also – wissentlich oder unwissentlich – die Zusammenarbeit von Arbeiterkammern und Gewerkschaften angreift, greift die Arbeiterkammer in ihrer ureigensten gesellschaftspolitischen Aufgabe an. Da hilft es wenig, wenn der Kommentator zuvor einige wichtige und richtige Darstellungen zu den Leistungen und zur gesellschaftlichen Rolle der Kammern (nicht nur der Arbeiterkammer) formuliert, um letztlich unter dem uninformierten Vorwand eines Reformbedarfs erst recht wieder die Arbeiterkammer ins Visier zu nehmen.

Wie hängen AK und Gewerkschaft aber eigentlich zusammen? Weiterlesen

Die österreichische Sozialversicherung (WS)

Ein Einblick in das System der sozialen Absicherung und seine Hintergründe

Die Sozialversicherung umfasst drei Sparten: Krankenversicherung, Unfallversicherung und Pensionsversicherung. Für den Fall des Eintrittes von bestimmten Ereignissen, den sogenannten Versicherungsfällen (z.B.: Krankheit, Unfall, Mutterschaft, Alter etc.) soll durch das System der Sozialversicherung vorgesorgt werden. Da Menschen auf sich alleine gestellt solche Lebenssituationen nicht bewältigen können, sondern unterschiedlichste Formen der Unterstützung brauchen, wurde die (Sozial-)Versicherung geschaffen. „Sozial“ deshalb, weil diese Versicherung von allen Erwerbstätigen getragen wird und weil sie für alle (egal ob reich oder arm, jung oder alt) geschaffen wurde.

Im Zusammenhang mit der Sozialversicherung geistern in der Öffentlichkeit eine Menge Begriffe herum, wie zum Beispiel „Selbstverwaltung“, „Pflichtversicherung“, „Antragsprinzip“ und viele andere mehr. Meist werden sie zwar erwähnt bzw. wird über diese Sachverhalte gesprochen, doch wird kaum erklärt, was sich hinter all diesen Begriffen genau versteckt. Darüber hinaus wird in den Medien regelmäßig über die Finanzierung und gerade jetzt wieder, über die Organisation der Sozialversicherung diskutiert. Hier prallen unterschiedliche Interessen aufeinander und kurz gefasst lässt sich sagen: „Die Sozialversicherung ist ein Spielball der Politik“. Weiterlesen

Selbstverwaltung

SelbstverwaltungSelbstverwaltung Gestaltungsfaktor für ein demokratisches und soziales Gemeinwesen
Gerhard Gstöttner-Hofer ua.
kart., 310 Seiten ÖGB-Verlag, Februar 2014 ISBN 978-3-7035-1596-5 EUR 29,90

Um sich dem Thema Selbstverwaltung speziell in den Arbeiterkammern und in den Sozialversicherungen fundiert anzunähern, bietet diese Publikation mehrere inhaltliche Blickwinkel auf dieses demokratiepolitisch interessante Merkmal im staatlichen Gefüge Österreichs. Mehrere Beiträge beleuchten die historischen Hintergründe und Entwicklungen, die zum heutigen Selbstverwaltungssystem geführt haben. Politikwissenschaftliche, rechtsphilosophische und verfassungsrechtliche Analysen beschreiben, welche Bedeutung die Selbstverwaltung heute im politischen und rechtlichen System Österreichs einnimmt.

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