Das Staatsbudget – in Zahlen gegossene Politik (Doku)

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC


Im Rahmen unseres Workshops zum Staatsbudget geht es um eine eingehende Beschäftigung mit den Grundlagen zur österreichischen Budgetpolitik. Neben grundsätzlichen Fragen und Zusammenhängen liegt das Interesse auf der Diskussion und Auseinandersetzung mit gewerkschaftlich und auch arbeitsrechtlich relevanten Aspekten von Steuerpolitik, Ausgaben der öffentlichen Haushalte, Staatsverschuldung, Wirtschaftswachstum und Vielem mehr. Georg Feigl, Referent für öffentliche Haushalte und europäische Wirtschaftspolitik in der Arbeiterkammer Wien und Redakteur des Blogs Arbeit & Wirtschaft, und Alexandra Strickner, Ökonomin, Obfrau von Attac Österreich und politische Koordinatorin der Allianz „Wege aus der Krise“, die seit 2010 das Zivilgesellschaftliche Zukunftsbudget erstellt, gestalten den Workshop. Weiterlesen

Buchtipp: Mythen des Sparens

BEIGEWUM_Mythen_des_SparensAntizyklische Alternativen zur Schuldenbremse
BEIGEWUM (Hrsg.), 144 Seiten, VSA, Mai 2013, ISBN 978-3-89965-555-1, EUR 12,20
BUCH BESTELLEN: http://www.besserewelt.at/empfehlungen

Dieses Buch wendet sich an alle, die den Behauptungen der SparwutbürgerInnen fundierte Argumente entgegensetzen wollen, ohne dafür ein Ökonomiestudium absolvieren zu müssen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist längst zu einer Verschuldungskrise der Staaten geworden, zumindest wenn man den Mainstream-Medien und der Mehrzahl der Politikerinnen und Politiker Glauben schenkt: Sparen sei das Gebot der Stunde, an dem kein Ausweg vorbei zu führen scheint.
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Schuldenmythen und Fiskalpakt (Doku)

echt krass Die sogenannte „Eurokrise“, wie die durch die Finanzkrise verursachte Staatsschuldenkrise im Euroraum auch genannt wird, gehört zu den wichtigsten wirtschaftlichen und vor allem politischen Entwicklungen, die aktuell stattfinden. Fast täglich gibt es neue Berichte zu diesen Entwicklungen. Sowohl die Diagnosen der Ursachen wie auch die Vorschläge zur Krisenbewältigung sind zwar insgesamt vielfältig, in der breiten Medienöffentlichkeit werden jedoch nicht alle Standpunkte wiedergegeben. Deshalb ist es auch gar nicht so einfach, sich ein differenziertes Bild der Geschehnisse zu verschaffen und einen kritischen Blick auf die verschiedenen Medienberichte zu werfen. Weiterlesen

Seminar: "Schuldenmythen und Fiskalpakt – Demokratieabbau in Krisenzeiten"

Es sind vor allem zwei Themen, die die Politik seit einiger Jahren prägen: „die Krise“ und ihre vermeintliche Lösung, „das Sparen“. Nachdem 2008 die „Immobilienkrise“ ausbrach und sich zu einer allgemeinen „Finanzmarktkrise“ auswuchs, ist seit einiger Zeit hauptsächlich von einer „Saatsschuldenkrise“ die Rede. Die bekannte Antwort auf diese lautete „Schuldenbremse“ und führte zu einem „Sparpaket“, das in Österreich Ende März 2012 beschlossen wurde. Der nächste von den Regierungschefs der 25 EU-Staaten geplante Schritt ist der „Fiskalpakt“, mit dem die nationalen Budgets durch die EU-Kommission und den Europäischen Gerichtshof überwacht werden sollen, was nicht weniger als einem massiven Demokratieabbau gleichkommt. Weiterlesen

Wege aus der Krise – Aktionskonferenz!

wege aus der krise Aktionskonferenz: Eure Schulden, unsere Demokratie
Datum: Freitag 11. Mai 2012, 9.30 – 18.00 Uhr
Ort: ÖGB – Catamaran, Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien (U2 Station Donaumarina)

Das Sparpaket in Österreich ist geschnürt und wurde Ende März verabschiedet. Das ist jedoch erst der Anfang: die Regierungschefs von 25 EU Ländern haben den europäischen Fiskalpakt unterschrieben. Darin verpflichten sie sich, gemeinsam in ihren Ländern gesetzlich verankerte Schuldenbremsen einzuführen und die Überwachung der nationalen Budgets in die Hände der EU Kommission und des europäischen Gerichtshofes zu legen. Denn es wird behauptet, wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt und der überbordende Sozialstaat sei die Ursache für die aktuelle Staatsschuldenkrise. Weiterlesen

Wolfgang Katzian zu den Irrwegen der Sparefrohs

Kaum ein Wort ist bei vielen PolitikerInnen derzeit so angesagt wie „sparen“, sparen am besten gleich in ganzen Paketen, mit denen die „Schuldenbremse“ – auch richtig populär in Politik und Medien – so richtig schön angezögen werden soll. Viel zu selten wird gefragt, ob und wo es eigentlich Sinn macht, zu sparen, wen Sparmaßnahmen eigentlich treffen würden und warum eigentlich gespart werden soll, um Schulden abzubauen. Dabei läge nichts näher, als zuerst einmal nach den Ursachen der aktuellen Staatsschulenlast zu fragen und sich dabei auch gleich vor Augen zu führen: ein Budget hat immer zwei Seiten, wenn es „konsolidiert“ werden soll, entweder es wird mehr eingenommen oder er wird weniger ausgegeben. Weiterlesen

Seminar: Wessen Krise? Welche Krise eigentlich?

In den letzten Jahren wurden wir Zeugen der größten Weltwirtschaftskrise seit den 1930er Jahren. Seit dem Auftauchen „der Krise“ im Jahr 2008 ist diese ein Dauerbrenner in politischen Diskussionen und in Medienberichten. Dabei ist allerdings nicht immer ganz klar, was mit „der Krise“ eigentlich gemeint ist, um welche Krise es sich genau handelt und wodurch diese genau verursacht wurde. Weiterlesen